AGB

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der B&S Ventures UG (haftungsbeschränkt)
Stand: Juni 2015

1. Anwendungsbereich

I. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge über Lieferungen und sonstige Leistungen, die zwischen ESSENCE und Kunden geschlossen werden. Einkaufsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt; auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang ausdrücklich widersprochen haben. Kunden können sowohl Verbraucher nach der Definition von § 13 BGB sein, als auch Unternehmer nach der Definition des § 14 BGB.

II. Durch „Klicken“ des entsprechenden Buttons, erkennt der Kunde die vorliegenden AGB’s ausdrücklich an.

III. ESSENCE besitz das Recht, die vorliegenden eingeführten Geschäftsbedingungen auch einseitig zu abzuändern, wenn und soweit dies zur Anpassung an geänderte gesetzliche/technische Bedingungen erforderlich ist. Eine Änderung wird ESSENCE gegenüber dem Kunden bekanntgegeben. Die neuen Klauseln werden sodann Bestand-teil der Vertragsbeziehung, es sei denn der Kunde widerspricht der Einbeziehung in Schrift- oder Textform innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung.

2. Kunden-Registrierung

I. Im Rahmen der Registrierung hat der Kunde wahrheitsgemäß und vollständig seine persönlichen Daten anzugeben. Die anschließend von ESSENCE übermittelten persönlichen Zugangsdaten sind sorgfältig sowie vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Für einen eventuellen Missbrauch der Zugangsdaten/des Kundenkontos durch Dritte ist der Kunde verantwortlich.

II. ESSENCE behält sich die Annahme der Registrierung ausdrücklich vor.

III. Jeder Kunde darf nur ein Kunden-Konto gleichzeitig zu besitzen. Mehrfachkonten können gelöscht werden. Der mehrmalige Verstoß gegen diese Klausel kann die komplette Kündigung der Kunden-Registrierung zur Folge haben.

3. Vertragsabschluss und Preise

I. Angebote von ESSENCE sind freibleibend. Vereinbarungen und/oder sonstige Zusagen von unseren Angestellten werden erst durch die schriftliche Bestätigung verbindlich.

II. Öffentliche Äußerungen, Abbildungen und Beschreibungen auf der Homepage (insbesondere zu Farben) stellen alleine Näherungswerte dar und sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden von ESSENCE ausdrücklich und schriftlich rückbestätigt. Abweichungen von Maß, Gewicht, Farbe und Güte sind – soweit sie nach DIN-/EN-Normen oder handelsüblich zulässig sind – gestattet.

III. Mittels Anklicken des Buttons „Kaufen“ übermittelt der Kunde eine bindende Bestellung zu den zuvor in den Warenkorb eingefügten Produkten. Die Bindung des Kunden an seine Bestellung beträgt 5 Werktage (bei Verbrauchern existiert allerdings ein Widerrufsrecht, siehe hierzu unten). Bei Bestellung durch Minderjährige ist stets die Mitwirkung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.

IV. ESSENCE bestätigt nach der Übermittlung den Erhalt der Bestellung.

V. Bestellungen des Kunden sind nur bei ausdrücklicher Erklärung oder durch Auslieferung der Ware als angenommen anzusehen. Reines Schweigen von ESSENCE auf eine Bestellung des Kunden ist keine Annahme. Dies gilt auch für sog. kaufmännische Bestätigungsschreiben, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich und für den Einzelfall etwas anderes vereinbart.

VI. Waren werden dabei von ESSENCE grundsätzlich lediglich in haushaltsüblichen Mengen abgegeben. Eine Verpflichtung, das gesamte Produktangebot allzeit vorzuhalten, besteht nicht. Dies gilt nicht für zuvor bereits durch uns angenommene Bestellungen.

VII. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale sowie zuzüglich etwaiger Aufschläge (z.B. Expresslieferung).

VIII. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale sowie zuzüglich etwaiger Aufschläge (z.B. Expresslieferung).

VIII. Zum Kauf der Waren bei ESSENCE muss der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ein Altersnachweis kann vom Anbieter verlangt werden.

4. Versand und Gefahrübergang

I. Ist nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart, besitzt ESSENCE das Recht, den Versandweg und/oder den Spediteur (DHL, Hermes, etc.) festzulegen.

II. Alle Lieferungen, die von ESSENCE verschickt werden, sind gegen Diebstahl und Unfallschäden versichert. Sobald die Lieferung in Empfang genommen wurde, erlischt allerdings der Versicherungsschutz.

III. Sind nicht sämtliche bestellten Waren vorrätig, ist ESSENCE zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt.

IV. Bestellungen werden während der allgemeinen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr; nicht an gesetzlichen Feiertagen) bearbeitet und versandt.

V. Die für das ausgewählte Lieferland zur Verfügung stehende Versandart sowie die Lieferkosten und Lieferzeiten können Sie – jedoch unverbindlich und ohne Gewähr – der Seite Versandkosten entnehmen.

VI. HINWEIS: Bei Lieferungen in das Nicht-Europäische Ausland fallen in der Regel Zölle und Gebühren an. Diese Kosten können von ESSENCE nicht abgeschätzt werden, so dass der Produktpreis stets ohne Zoll und Steuern angegeben wird. Grundsätzlich werden die anfallende Einfuhrumsatzsteuer sowie evtl. Zollgebühren dem Empfänger vom beauftragten Kurierdienst separat in Rechnung gestellt.

VII. Eine Lieferung an Packstationen oder Postfächer ist nicht möglich.

VIII. Nach Übergabe der Ware an den Spediteur/Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes/Lagers, erfolgt der Gefahrenübergang (= Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware) auf den Kunden. Handelt es sich bei dem Kunden allerdings um einen Verbraucher erfolgt der Gefahrenübergang erst mit Übergabe der Produkte an den Verbraucher selbst bzw. an einen vom Verbraucher bestimmten Empfänger.

IX. Sollte die Zustellung einer Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, besitzt ESSENCE das Recht, vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistet Zahlungen werden unter Abzug eines Schadensersatzes zurückerstattet.

5. Lieferfristen und - Termine

I. Jede Lieferverpflichtung und –frist von ESSENCE steht unter dem Vorbehalt richtige/rechtzeitiger Selbstbelieferung. Dies gilt nicht, wenn die falsche/verspätete Belieferung von ESSENCE selbst verschuldet ist.

II. Ist eine bestellt Ware nicht (mehr) verfügbar, wir ESSENCE den Kunden unverzüglich informieren und ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte kein vergleichbares Produkt verfügbar oder die Lieferung eines vergleichbaren Produktes nicht gewünscht sein, wird eine ggf. bereits erbrachte Zahlung erstattet.

III. ESSENCE tätigt keine Fixtermin-Geschäfte. Hinweise zu Lieferzeiten (die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 2-6 Tage) sind nur annähernd und unverbindlich. Sollte eine Lieferungsfrist abgelaufen sein, wird automatisch eine angemessene Nachlieferungsfrist in Gang gesetzt. Entscheidend für die Einhaltung der Lieferfrist ist der Zeitpunkt der Absendung.

IV. Lieferfristen beginnen niemals vor umfänglicher Klarstellung aller Bestell-Einzelheiten. Sofern der Kunde seine vertraglichen (Mitwirkungs-) Pflichten nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt, steht ESSENCE das Recht zu, Lieferfristen entsprechend zu verschieben. Sonstige Rechte von ESSENCE aus dem Verzug von Kunden-Verpflichtungen bleiben unberührt.

V. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen ESSENCE, Lieferungen für die Dauer der Behinderung inkl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Dies gilt auch dann, wenn solche Ereignisse während eines vorliegenden Verzuges eintreten. Unter höhere Gewalt fallen: politische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, von ESSENCE nicht verschuldete Betriebsstörungen (z.B. Brand, Maschinenbruch, Rohstoff- und Energiemangel), Behinderung der Verkehrswege, Verzögerung bei Einfuhr-/Zollabfertigung sowie alle sonstigen Umstände, die, ohne von uns verschuldet zu sein, die Lieferungen wesentlich erschweren oder sogar unmöglich machen. Dabei ist es unerheblich, ob die oben genannten Ereignisse bei ESSENCE oder einem anderen Vorlieferanten eintreten. Das Ereignis höherer Gewalt von uns gegenüber dem Kunden unverzüglich angezeigt. Wird infolge der vorgenannten Ereignisse die Durchführung für eine der Vertragsparteien unzumutbar, so kann diese frühestens 5 Wochen nach Zugang der Anzeige vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz existiert in diesen Fällen nicht.

VI. Bei Überschreitung der Liefertermine erhält der Kunde evtl. zuvor geleistete Vorauszahlungen zurückerstattet. Der Kunde ist aber erst dann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. Schadensersatz zu verlangen, wenn zuvor eine angemessene Nachlieferfrist mit Ablehnungsandrohung gesetzt wurde. Diese Nachlieferfrist mit Ablehnungsandrohung ist etwa entbehrlich, wenn ESSENCE zuvor die Leistung endgültig verweigert hat.

VII. Voraussetzung für die Haftung von ESSENCE in Fällen des Verzuges ist in jedem Falle, dass vom Kunden geltend gemachte Schäden nachgewiesen werden. Der Kunde hat in jedem Fall seine Schadensminderungspflicht nach dem Gesetz zu beachten.

VIII. Der Anspruch auf Ersatz eines Verzugsschadens gegenüber uns ist bei leichter Fahrlässigkeit auf maximal 5% des Kaufpreises beschränkt.

IX. Im Übrigen gelten ergänzend die Regelungen in diesen Bedingungen zum Schadensersatz/Haftungsbegrenzung.

6. Zahlung

I. Der Kunde erklärt sich bereit, Rechnungen sowie Gutschriften auch nur in elektronischer Form zu empfangen.

II. Zur Kaufpreiszahlung bietet ESSENCE folgende Zahlungsmodalitäten an: PayPal, Sofortüberweisung. Die Zahlung mit Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. ESSENCE behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszunehmen.

III. ONLINE-BEZAHLVERFAHREN

Bei Einzahlungen per Online-Bezahlverfahren (PayPal) wird ESSENCE ermächtigt, die fälligen Beträge im Moment der Bestellung einzuziehen.

IV. Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass der Zahlungs-anspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird oder gerät der Kunde mit einem erheblichen Betrag in Zahlungsverzug oder treten andere Umstände ein, die auf eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden nach Vertragsschluss schließen lassen, stehen ESSENCE die gesetzlichen Leistungsverweigerungsrechte zu. ESSENCE ist dann auch befugt, alle noch nicht fälligen Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Kunden fällig zu stellen und/oder für ausstehende Lieferungen Vorauskasse zu verlangen.

V. Bei Überschreitung des Zahlungsziels besitzt ESSENCE das Recht, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt ausdrücklich vorbehalten.

VI. Ergänzend geltend die gesetzlichen Regelungen zum Zahlungsverzug.

8. Eigentumsvorbehalt

I. Bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen (auch der jeweiligen Saldoforderungen) bleiben die gelieferten Waren Eigentum von ESSENCE. Gleiches gilt auch für künftige/bedingte Forderungen.

9. Widerrufsrecht nach dem Gesetz

I. Kunden, die als Verbraucher bei ESSENCE einkaufen, informieren/belehren wir gemäß den gesetzlichen Vorgaben nachfolgend über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne weiter Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist ist 14 Tage ab dem Tage, an dem Sie oder ein von Ihnen persönlich benannter Dritter, der nicht der Beförderer/Lieferer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Auch im Falle eines Vertrages über den Kauf mehrerer Waren/Produkten, die Sie zusammen in einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt von einander geliefert werden, an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen persönlich benannter Dritter der nicht der Beförderer/Lieferer, ist die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht über eine Lieferung von Waren/Produkten auszuüben, müssen Sie uns, der B&S Ventures UG, Karlstr. 43/I, 80333 München in Form einer eindeutigen Erklärung ( z.B eine E-Mail oder einen mit der Post versandten Brief ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs werden wir Ihnen übermitteln.

Um die Widerrufsfrist zu wahren reicht es auch aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Transport/Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

Für die Rückzahlung verwenden wir das gleiche Zahlungsmittel, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder Sie einen Nachweis erbracht haben , dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren/Produkte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die B&S Ventures UG, Karlstr. 43/I, 80333 München zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren/Produkte vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren/Produkten, wenn Sie diese gemäß unserer Anweisung mit dem von uns bestimmten Transporteur/Logistikpartner verschicken. Ansonsten tragen Sie die unmittelbaren Kosten dieser Rücksendung.

Sie müssen für etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

I. Bei beschädigter Ware oder Produkte, bei denen das Einmalsiegel entfernt wurde, beträgt die Wertersatzpflicht bis zu 100% des Kaufpreises.

II. Jede Rückerstattung durch ESSENCE wird stets auf das Paypal-Konto vorgenommen, welches der Kunde zuvor für die Kaufpreiszahlung genutzt hat.

III. Aus Gründen der Hygiene können nur Liquids angenommen werden bei denen der Siegel der Verpackung noch nicht geöffnet wurde.

10. Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretung

I. Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden als Unternehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

II. ESSENCE ist zur Abtretung der gegenüber dem Kunden zustehenden Zahlungsansprüche befugt.

III. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung ist der Kunde nicht berechtigt, seine gegenüber ESSENCE bestehenden Ansprüche abzutreten.

11. Mängelansprüche

I. Mängel der Ware sind durch den Kunden, der kein Verbraucher ist unverzüglich, spätestens 7 Tage seit Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Mängel, die auch bei sorgfältigster Kontrolle innerhalb der o.g. Frist nicht entdeckt werden können (sog. verdeckte Mängel), sind vom Kunden als Unternehmer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

II. Die Ware gilt als vertragsgemäß, wenn sie im Moment des Gefah-renübergangs nicht oder nur unerheblich von der vereinbarten Beschaffenheit/Menge abweicht. Geringe, materialbedingte, handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Eigenschaften können nicht beanstandet werden. 

III. Für eine Verschlechterung oder eine unsachgemäße Behandlung der Ware nach Gefahrübergang wird keinerlei Haftung von ESSENCE übernommen.

IV. Bei Beanstandungen ist uns unverzüglich Gelegenheit zu geben, die Ware zu prüfen.

V. Bei einem berechtigten Mangel kann der Kunde nach eigener Wahl die Nacherfüllung, d. h. Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Ware (Ersatzlieferung), verlangen. Ist der Kunde allerdings Unternehmer, steht die Wahl zwischen den beiden Arten der Nacherfüllung ESSENCE zu. ESSENCE kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

VI. Schlägt die Nacherfüllung fehl, steht dem Kunden das Recht zu, wahlweise den Warenpreis herabzusetzen (Minderung) oder den Vertrag rückgängig zu machen (Rücktritt). Der Anspruch auf Schadenersatz statt der Leistung ist ausgeschlossen. Dies gilt unabhängig davon, ob dieser allein oder neben anderen Mängelansprüchen oder -rechten (z. B. Rücktritt) geltend gemacht werden soll. Ein etwaiger Schadenersatzanspruch wegen Mangelfolgeschäden bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.

VIII. Aufwendungen im Zusammenhang mit der Nacherfüllung übernimmt ESSENCE gegenüber einem Kunden als Unternehmer nur, soweit diese im Einzelfall, insbesondere im Verhältnis zum Wert der mangelfreien Ware, angemessen sind, maximal jedoch bis zum Wert der mangelfreien Ware im Zeitpunkt der Lieferung.

IX. Ist der Kunde Unternehmer, verjähren seine Mängelansprüche bezüglich neuer und gebrauchter Waren in einem Jahr nach Ablieferung. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren seine Mängelansprüche bezüglich neuer Waren in zwei Jahren, bei gebrauchten Waren in einem Jahr nach Ablieferung.

12. Schadensersatz, Haftungsbegrenzung und Verjährung

I. ESSENCE haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

  • Aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • arglistigem Verschweigen,
  • bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

Verletzt ESSENCE fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß dem oben genannten Punkt unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermög-licht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

II. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

III. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von ESSENCE für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

IV. Die Haftung wegen Lieferverzuges ist in Punkt 4. abschließend geregelt.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

I. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

II. Gerichtsstand ist München, soweit der Käufer Unternehmer ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis von ESSENCE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

IIII. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Die ungültige Bestimmung ist so zu handhaben, dass der mit ihr verfolgte Zweck in gesetzlich zulässiger Weise erreicht wird.